Die Grünen
Willkommen
 Der Ortsverband existiert seit Anfang der 80er Jahre und hat seine Wurzeln in der Friedens- und Umweltbewegung sowie im Widerstand gegen die Startbahn West.
Die Grünen sind bereits seit 5 Legislaturperioden im Stadtparlament vertreten.

Schwerpunkte der Arbeit des Ortsverbandes und unserer Stadtverordneten sind die Regionale Raumordnung, die Bauplanung sowie die Verkehrs-, Sozial-, Frauen- und Umweltpolitik in Pfungstadt.

 
Birgit Scheibe-Edelmann zur 1. Stadträtin vorgeschlagen

Grüne freuen sich über den Vertrauensvorschuss und formieren Listenverbindung


Sehr schnell nach der Kommunalwahl gab die SPD den Verzicht auf führende Ämter bekannt. Zügig wurde daraufhin aus verschiedenen Richtungen Birgit Scheibe-Edelmann für den Posten der 1. Stadträtin vorgeschlagen.


Nach hessischer Gemeindeordnung ist dies aber nur möglich wenn eine Listenverbindung eingegangen wird, da ansonsten automatisch die stärkste Fraktion – hier also die SPD den Posten besetzt.


Wir Grünen haben nun in intensiven Gesprächen mit allen Fraktionen ausgelotet, wer daran evt. Bedingungen knüpft, die wir wegen des Amtes nicht eingehen wollten und nun auch nicht eingegangen sind.

Das Resultat ist eine Listenverbindung mit SPD, FDP und uns, die nur und ausschließlich zur Wahl von Birgit aufgestellt wurde.

FW wäre ebenfalls bereit gewesen, blieb aber aus Gründen der Praktikabilität außen vor.


Wir Grüne freuen uns, dass mit Birgit eine lang erfahrene Stadträtin , bekannt für klare Worte aber auch als Brückenbauerin, die Vertretung des Bürgermeisters übernehmen wird.

 
Liebe WählerInnen,
vielen Dank für ihr Vertrauen.
Für uns ziehen zunächst in die Stadtverordnetenversammlung ein:

Joachim Pfeiffer
Laura Edelmann
Dr. Wolf Edelmann
Birgit Scheibe-Edelmann
Thomas Freitag

bei voraussichtlich einem Magistratssitz, für den wir Birgit Scheibe-Edelmann nominieren rückt:
José Gonzales noch in der 1. Stadtverordnetenversammlung nach.

Das Fukushima-Hoch konnten wir nicht halten, sind aber doch deutlich über unserem sonstigen kommunalen Abschneiden gelandet. Danke dafür.
Derzeit führen wir mit allen anderen Gespräche über die zukünftige Arbeit. Manche Fraktionen müssen sich erst noch finden, dem nächst hier mehr.
 
Was erlaube CDU und SPD ?

Was CDU & SPD mit dem E-Werk vorhaben


CDU und SPD beschließen den Abriss der E-Werks-Halle und den Ersatz durch eine offene Halle und setzen damit bewusst die Verwendung der Sanierungsmittel aufs Spiel

- getrieben vom gemeinsamen Willen, unter allen Umständen eine bürgerliche oder kulturelle Nutzung zu verhindern!


In der StVV am 24.2. 2016
beschließen CDU und SPD geschlossen gegen Grüne, FW, UB und FDP einen Antrag der CDU, der als Tischvorlage vorlag. In diesem kurzfristig eingebrachten Antrag gibt es weitreichende Änderungen zum vorliegenden Sanierungsplan, so den Abriss der Halle und den Ersatz durch eine "offene Halle". Allein die Planungen hierfür werden aller Voraussicht nach so lange dauern, dass die Sanierungsmittel ( 790.000 € die Pfungstädter Bürger eingezahlt haben ) wohl verfallen und an das Land Hessen zurückfallen werden. Begründet wurde dieser Antrag u.a., "man wolle keine kulturelle Nutzung der Halle wegen der anfallenden Folgekosten". Bereits in einer vorherigen Ausschuss-sitzung hatte Jochen Kockegei für die CDU-Fraktion erklärt, dass man die Halle abreißen wolle, um keine „Begehrlichkeiten“ zu wecken.

Die SPD hatte sich sogar in der HFW-Sitzung von einem gemeinsam mit Grünen, FW und UB eingebrachten Antrag distanziert, weil darin zum Nutzungskonzept stand, „es solle zunächst ein städtische Nutzung erfolgen“. Das Wort „zunächst“ flößte der SPD-Fraktion derartige Furcht ein, dass sie das gesamte Konzept verwarf! Sie hätte in der Sitzung auch den Antrag stellen können, „zunächst“ zu streichen, machte sie aber nicht, hatten SPD und CDU sich doch zwischenzeitlich auf einen Rückbau der Halle festgelegt.


Der eindringlichen Warnung von Wolf Edelmann, die in der Sitzung auch von Bürgermeister Koch mehrfach geäußert wurde, dass die Sanierungsgelder verfallen könnten, wurde als „Angstmache“ abgetan.


Die allerletzten Hoffnungen beruhen nun auf dem Denkmalschutz, von dessen Vertretern vorab signalisiert wurde, dass ein Abriss der Halle nicht geht. Ortstermin ist hierfür nächste Woche.
Also auf in die nächste Runde, noch ist Nichts verloren.



PS: Falls das Titelzitat nicht jedem geläufig: G. Trappatoni: Was erlaube sich Struuunz.

Wenns keiner kennt: Was machen CDU & SPD mit dem E-Werk?


 
Endgültiges Aus für das E-Werk ?

Endgültiges Aus für das E-Werk ?

Ein Kommentar von Birgit Scheibe-Edelmann

 

SPD und CDU scheuen vor der Wahl eine Aussage zur Zukunft des E-Werks und riskieren damit den Verlust der Fördermittel

 

 

Ich bin zornig wegen SPD und CDU, vor allem aber wegen der SPD:


Mit einem gemeinsamen Antrag von SPD, Grünen, FW und UB wollten wir erreichen, dass vorhandene Gelder ( 790.000 € ) in die Teilsanierung des E-Werkes fließen.In der Sitzung des Haupt-Finanz-und Wirtschaftsausschusses am 11.2.16 vertagten aber SPD und CDU die Entscheidung hierüber bis nach der Kommunalwahl. Die CDU mit der lächerlichen Behauptung noch Beratungsbedarf zuhaben und über Fastnacht dazu keine Zeit gehabt zu haben. Das Objekt E-Werk ist seit über 5 Jahren im politischen Geschäftsgang. Die SPD schloss sich dem Vertagungswunsch ihres eigenen Antrags mit der Begründung: „wenn jemand noch Beratungsbedarf hat, muss man das unterstützen“ an.


Tatsache ist, das weder SPD noch CDU offensichtlich vor der Wahl eine Aussage zur Zukunft des E-Werks treffen wollen und so das Risiko eingehen 790.000 € ( vorab zurück gezahlte Ausgleichsbeiträge Pfungstädter Bürger/innen) an das Land Hessen zu verschenken. Ein Risiko auf das die in der Sitzung anwesende Mitarbeiterin des Sanierungsbüros eindringlich hinwies.


Hätte die SPD ihrem Antrag zugestimmt, wäre eine Mehrheit für die Sanierung da gewesen, aber nein – lieber mal keine Stellung beziehen. Für mich ist das politisches Versagen vom allerfeinsten.


Es macht mich total wütend, nichts gegen dieses unmögliche Verhalten unternehmen zu können. Und dann wundert man sich, dass immer weniger Bürger/innen zur Wahl gehen.


Vielen Dank liebe SPD und CDU


 

 
Haushaltsrede Joachim Pfeiffer 14.12.15

Unsere Fraktion war in den letzten Jahren wirklich sehr aktiv und intensiv engagiert um dazu beizutragen diese hohe jährliche Kontoüberziehung-sprich Kassenkreditzuwächse-zu reduzieren. Ich habe viele anstrengende und lange Sitzungen zu diesem Thema in Erinnerung-die einen ehrenamtlichen Haushaltspolitiker wirklich an die absolute Belastungsgrenze brachten.

Wir haben für vieles –was die jahrzehntelange SPD Mehrheit zu verantworten hat- ich spreche von dem Pfungstädter Anteil an dem hohen Schuldenstand- wir haben für dieses nun strikte Sparprogramm-für die Durchsetzung von vielen schmerzhaften Entscheidungen- den Kopf mit hingehalten.

Wir haben dafür sogar unsere politische Identität hinten angestellt um alles diesem wichtigen Ziel –der Haushaltssanierung-zu unterwerfen.

 

 

Wir sind,- was Sie im Haushalt sehen können- die sparsamste Fraktion und wir sind wütend, dass es uns nicht gelingt die anderen Fraktionen zu größeren eigenen Einsparungen zu bringen. Allein, dass es für 2/3 oder 4 Einzelpersonen ein extra angemietetes Büro aus dem städtischen Haushalt gibt ist so ein Beispiel.

 

 

Und was haben wir den Bürgern alles zumuten müssen-sie kennen ja alle die Giftliste-von den Gebührenerhöhungen bei den Grundsteuern und den Kitas einerseits und den Kürzungen von Fördermitteln andererseits: bei den Sportvereinen, bei den Kulturvereinen, beim Computerkurs für Senioren, bei der Betreuung von Demenzkranken, bei den Vorbereitungs- und Elterngesprächszeiten in den Kitas und -heute auf der Tagesordnung- bei der Jugendarbeit und bald beim innerstädtischen Busverkehr.

Und auch im Haus Hessenland ist es angekommen, dass SPD und CDU das Gebäude-samt Mietern- verkaufen wollen. Hier werden wir darauf achten, dass die sozialen Belange der Mieter geschützt werden.

 

 


weiter …
 
2 Umgehungstrassen für Pfungstadt

- die finanziellen Konsequenzen sind nicht tragbar

 

 

Am Samstag5.12.15 stand in einer Regionalzeitung-zum Thema Umgehungstrasse -die Aussage von mir: „Es ist egal“, was die Mehrheit der Bürger will . Jeder der mich persönlich kennt weiß , dass ich so nicht denke. Es fehlt nämlich ein Teil der Aussage: - „weil wir kein Geld für eine Umgehungstrasse haben“.

Es ist nicht akzeptabel, dass die Stadt Pfungstadt damit bis Ende 2017 ihren Gesamtschuldenstand auf 100 Millionen € erhöht. Es sollen alle wissen:-die Stadt hat dann beschlossen, 2 Umgehungs-strassen gleichzeitig zu bauen. Kreditaufnahme 19 Mill.€.- Zins/u. teilweise Tilgung 400 000 € jährlich.

Es ist für mich unerträglich, dass in der gleichen Sitzung, in der die Stadtverordneten die Kreditaufnahme für die Umgehungstrasse beschließen, gleichzeitig für unsere Schulkinder beschlossen wird, den Busverkehr - vom Süden der Stadt -von der Friedrich Ebert Schule abzukoppeln um 80 000 € einzusparen. Diese sollen nämlich dann auf der Hauptstraße aussteigen um zu Fuß-manchmal im strömenden Regen- die Zieglerstrasse entlang bis zu Schule laufen. Es wird für uns alle unerträglich werden, wenn dann die langen Gelenkbusse durch die Hauptstraße gequält werden. „Danke“ SPD und CDU.

Es ist unglaublich, dass die Stadtverordneten in der gleichen Sitzung auch noch beschließen, bei der Kinder und Jugendförderung 25 000 € zu kürzen. Und dass für die Kinder und Jugendlichen kein Geld zum Schwimmen lernen- für einen laufenden Schwimmbadbetrieb- in Sicht ist, weil es lieber für die Umgehungstrassen ausgegeben wird.

Es bleibt auch unvergessen, dass die SPD die Grundsteuer massiv auf 570 % anheben wollte,- was auf Intervention von CDU und Grünen verhindert wurde. Und es sollen weitere städtische Gebäude verkauft werden. Wir müssen darauf achten, dass die sozialen Belange der Mieter geschützt werden.

Die Giftliste von Streichungen und Kürzungen geht noch viel weiter, jeder -der in der Vereinswelt aktiv ist- kennt dazu ein Beispiel. Noch Anfang des Jahres sprach der 1.Stadtrat bei den Vereinen vom „Ritt auf Messers Schneide“und meinte damit die präkäre Haushaltsituation der Stadt Pfungstadt und die Notwendigkeit intensiv zu sparen. Die Stadt Pfungstadt wurde durch Vorschriften vom Land bei der weiteren Verschuldung gebremst. Dass die Aufsichtsbehörde nun die Umgehungstrassen- wegen Geldmangel- nicht stoppt bleibt mir unverständlich.

Joachim Pfeiffer, Karl.-Marxstr. 31, Pfungstadt

 

 
Die Grünen
Aktuelles
Termine
Kontakt
Impressum
Kommunalwahl 2016
Unsere KandidatInnen
Wahlprogramm 2016
Flyer zur Wahl
Personen
Grüne im Magistrat
Grüne im Stadtparlament
Vorstand
Weblinks
Bündnis 90/Die Grünen
Kommunales&Regionales
Grüne Themen
Login-Formular





Passwort vergessen?